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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 März 2021

Allgemeine Geschäftsbedingungen                                                                   

INHALTSVERZEICHNIS

  1. Geltungsbereich, Vertragspartner
  2. Gesetzliches Widerrufsrecht für den Kauf von Waren
  3. Vertragsschluss, Bestellvorgang
  4. Lieferung
  5. Preise und Bezahlung
  6. Aktionscodes und deren Einlösung
  7. Ihre Rechte bei Mängeln
  8. Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 60 Tage nach Bestellung des jeweiligen Aktionsprodukts bei Unzufriendenheit
  9. Haftung und Schadensersatz
  10. Ihr Nutzerkonto
  11. Datenschutz
  12. Kundendienst
  13. Streitbeilegung
  14. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop https://shop.libresse.de/ ("Online-Shop") gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Vertragspartnerin ist die Essity Germany GmbH, Sandhofer Str. 176, 68305 Mannheim ("Essity" oder "Wir"). Die AGB gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren zwischen uns und einer Kundin oder einem Kunden (zusammen "Kundin"), die mindestens 18 Jahre alt ist und den Vertrag als natürliche Person mit Wohnsitz in Deutschland für einen Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (Verbraucherin i.S.v. § 13 BGB). Entgegenstehende Allgemeine Bestimmungen werden nicht von uns akzeptiert. Dies gilt auch dann, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 2. Gesetzliches Widerrufsrecht für den Kauf von Waren

Sie sind damit einverstanden, dass wir Ihnen die Widerrufsbelehrung mit der Bestellbestätigung als PDF-Anhang übersenden.

Beim Kauf von Waren steht Ihnen folgendes Widerrufsrecht zu:

        Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Essity Germany GmbH, Sandhofer Str. 176, 68305 Mannheim, support@shop.libresse.de, Deutschland, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen nicht die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Essity Germany GmbH Sandhofer Str. 176, 68305 Mannheim, support@shop.libresse.de, Telefon: +49 621 778 0, Deutschland

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

3. Vertragsschluss, Bestellvorgang

  • Verträge über unseren Online-Shop schließen wir ausschließlich in deutscher Sprache.
  • Vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie ein Konto für den Online-Shop ("Nutzerkonto") eröffnen. Es ist aber auch möglich, dass Sie die Bestellung ohne Eröffnung eines Nutzerkontos fortsetzen. Wie Sie ein Konto eröffnen, erfahren Sie in Ziffer 10 dieser AGB.
  • Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.
  • Durch Anklicken des Bestellbuttons "Jetzt bezahlen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  • Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist noch keine Auftragsbestätigung und stellt auch nicht die Annahme Ihres Angebots dar.
  • Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt mit Zusendung einer Versandbestätigung an die E-Mail-Adresse, die Sie im Rahmen des Bestellprozesses angegeben haben. Diese Versandbestätigung stellt die Auftragsbestätigung und die Annahme Ihres Angebots dar. Mit Annahme Ihrer Bestellung wird ein Vertrag auf Grundlage der Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB geschlossen. Wenn Ihre Bestellung mehr als ein Produkt umfasst, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Produkt eine eigene Auftragsbestätigung erhalten.
  • Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB als PDF-Anhang zu der E-Mail mit der Auftragsbestätigung zu. Sofern Sie über ein Nutzerkonto verfügen, können Sie dort Ihre vergangenen Bestellungen einsehen.

4. Lieferung

  • Über die Lieferzeit werden Sie vor Abgabe der Bestellung informiert. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sie erhalten von uns eine E-Mail-Benachrichtigung, sobald die Ware versandt wurde.
  • Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen. Wir bieten Aktionen an, bei denen wir auch die Kosten für den Standard-Versand ausnahmsweise übernehmen. Über die Einzelheiten werden Sie im Rahmen der Aktionsbedingungen informiert. Zudem werden Sie bei der Inanspruchnahme von Aktionen vor der Aufgabe der Bestellung darüber informiert, wenn die gesondert ausgewiesenen Versandkosten von Ihnen zu tragen sind.
  • Wir bieten für bestimmte Bestellungen auch einen Expressversand an. Ob diese Option für Ihre jeweilige Bestellung angeboten wird und wenn ja, die Höhe der hierfür anfallenden Kosten, können Sie im Bestellprozess sehen. Wenn Sie Expressversand auswählen, wird die Ware spätestens innerhalb von drei (3) Werktagen geliefert. Sollte diese Lieferzeit überschritten werden, erhalten Sie die Lieferkosten für den Expressversand natürlich zurückerstattet.
  • Wir liefern nur im Versandwege. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Endverbraucher.
  • Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum.
  • Bitte beachten Sie, dass wir ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet sind, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden sind (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist zudem, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Darüber hinaus dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
  • Wir übernehmen nicht das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko). Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
  • Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
  • Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen wir hierunter alle Tage von Montag bis einschließlich Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen.
      5. Preise und Bezahlung
      • Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Von Ihnen zu tragende Liefer- und Versandkosten werden vor der verbindlichen Abgabe Ihrer Bestellung gesondert ausgewiesen.
      • In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte (MasterCard, American Express und Visa), googlepay oder applepay.
      • Wir behalten uns bei jeder Bestellung abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung Ihrer Daten (Identitäts- und Bonitätsprüfung) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind von Ihnen zu tragen.
      • Für die Durchführung der Zahlung kann es erforderlich sein, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdiensteanbieters zuzustimmen.
      • Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte, googlepay oder applepay erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss des Bestellvorgangs.
      • Die Verpflichtung der Kundin zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Rückbuchungsgebühren) nicht aus.
      6. Aktionscodes und deren Einlösung
      • Aktionscodes sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Außerhalb dieses Zeitraums können die Aktionscodes nicht genutzt werden.
      • Aktionscodes sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs in unserem Online-Shop einlösbar. Pro Bestellvorgang kann nur ein Aktionscode verwendet werden. Die Einlösung eines Aktionscodes kann an einen Mindestbestellwert gebunden sein. Ein Aktionscode kann nicht mit anderen Aktionscodes kombiniert werden.
      • Aktionscodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
      • Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Die Differenz zu einem höheren Warenwert ist mit den verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten auszugleichen. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird nicht in Bargeld ausgegeben und auch nicht verzinst.
      • Wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, wird der Aktionscode nicht erstattet.
      • Aktionscodes können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden.
      • Die Übertragung eines Aktionscodes auf Dritte ist nicht möglich.
      • Für den Fall, dass Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionscode verwendet haben, behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Mindestbestellwert des Aktionscodes fällt oder dieser dessen Wert entspricht.
      7. Ihre Rechte bei Mängeln
      • Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
      • Bitte beachten Sie, dass eine Rücknahme oder Umtausch nur für über unseren Online-Shop erworbene Produkte möglich ist.

      8. Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 60 Tage nach Bestellung des jeweiligen Aktionsproduktes bei Unzufriedenheit

      Wir gewähren Ihnen für Ihren Erstkauf im Rahmen unser "Geld-zurück-Aktion" und während der Dauer dieser Aktion für an der Aktion teilnehmende Aktionsprodukte unbeschadet Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts und Ihrer gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein freiwilliges Rückgaberecht von 60 Tagen nach Bestellung des jeweiligen Aktionsproduktes bei Unzufriedenheit mit dem Aktionsprodukt. Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht und Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten.

       

      9. Haftung und Schadensersatz

      Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt          

      • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
      • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
      • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

      Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

       10. Ihr Nutzerkonto

      • Sie können über unseren Online-Shop ein Nutzerkonto einrichten.
      • Sie dürfen nur ein (1) Nutzerkonto unterhalten. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig.
      • Sie dürfen das Nutzerkonto nur für sich selbst nutzen. Dies bedeutet auch, dass Sie sich nicht mit fremden Identitäten oder unter Verwendung der Daten von Dritten registrieren und/oder anmelden dürfen, ohne hierzu berechtigt zu sein.
      • Bei der erstmaligen Registrierung müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse sowie ggf. weitere Informationen angeben, die von Ihnen im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragt werden.
      • Sie versichern, dass die von Ihnen im Rahmen des Registrierungsprozesses angegebenen Daten vollständig, richtig und wahrheitsgemäß sind. Sie sind verpflichtet, uns jede spätere Änderung Ihrer im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. Sie haben zudem die Möglichkeit, Ihre Angaben in Ihrem Nutzerkonto auf der Übersichtsseite "Account Details" über die Schaltfläche "Edit" zu ändern bzw. zu aktualisieren. Sie haben uns jeden Schaden zu ersetzen, der uns aufgrund falsch angegebener bzw. nicht aktualisierter Daten entsteht, es sei denn, hieran trifft Sie kein Verschulden.
      • Sie erhalten nach Eingabe Ihrer Daten und Klick auf "Aktiviere Dein Konto" von uns eine Bestätigungs-E-Mail. Durch Klick auf den in der E-Mail enthaltenen Aktivierungslink werden Sie auf eine Seite auf unserem Online-Shop weitergeleitet, auf der Sie Ihr Konto aktivieren können. Hierzu erstellen Sie ein Passwort und klicken auf "Konto aktivieren". Hierdurch wird die Registrierung abgeschlossen.
      • Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten zu Ihrem Nutzerkonto geheim zu halten und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Aus Sicherheitsgründen und zur Vorbeugung eines Missbrauchs Ihres Kontos sollten Sie ein ausreichend sicheres Passwort wählen und dieses in regelmäßigen Abständen ändern.
      11. Datenschutz

      Hinweise zum Datenschutz finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

      12. Kundendienst

      Sie erreichen unseren Kundendienst bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per Live-Chat oder E-Mail unter support@shop.libresse.de.

      13. Streitbeilegung

      Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
      Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

       14. Schlussbestimmungen

      • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem die Kundin als Verbraucherin ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
      • Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesen AGB erwachsenden Rechte dürfen wir uns Dritter bedienen.
      • Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige Regelung, welche der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.

         

        Impressum/Betreiber:in des Online-Shops

        Essity Germany GmbH

        Sandhofer Str. 176

        68305 Mannheim

        Deutschland

        Telefon: +49 621 778 0

        E-Mail: support@shop.libresse.de

        (Bei Kundenanfragen an die E-Mail Adresse wenden.)

         

        Geschäftsführung:

        Andreas Pier

        Stephan Franke

         

        Handelsregister: AG Mannheim, HRB 713332

        Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: Deutschland DE815323740  

         

        c/o Essity Germany GmbH, Sandhofer Str. 176, 68305 Mannheim, Deutschland

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